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Die Verjährungsfrist bei illegalen Downloads

Wie lange muss ich mit einer Abmahnung rechnen?

Immer wieder wurden 2014 vermehrt Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen auf sogenannten Filesharing-Seiten ausgesprochen, die in den Jahren 2009 und 2010 begangen worden sein sollen. Aber ist das nicht schon zu lange her? – Wir erklären Ihnen hier, wie sich die Verjährungsfrist bei Fällen von illegalen Downloads aufbaut und was Sie außerdem noch zum Thema Filesharing und diesbezüglicher Abmahnungen wissen sollten.

Wie berechnet sich die Verjährungsfrist?

Anwendbar bei sämtlichen Urheberrechtsfragen ist zunächst das Urheberechtsgesetz (UrhG). Danach sind bei Urheberechtsverletzungen in Tauschbörsen (Filesharing-Seiten) grundsätzlich die Regeln des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) anzuwenden. Danach beträgt die Verjährungsfrist (nach §§ 195, 199 BGB) üblicherweise drei Jahre. Diese Frist beginnt mit dem Schluss des Jahres in dem der Anspruch entstanden ist, also die Rechtsverletzung begangen wurde. Denn ab diesem Zeitpunkt haben andere Nutzer der Filesharing-Seite die Möglichkeit gehabt die illegal bereitgestellten Dateien zu downloaden. Eine Abmahnung unterbricht die laufende Verjährungsfrist nicht.

Ein Beispiel:

Eine Person hat am 5. 5. 2011 einen Film heruntergeladen und ist hierfür abgemahnt worden. Dann ist der Beginn der Verjährungsfrist nicht der Tag nach dem Download (6. 5. 2011), sondern der Schluss des Jahres, in welchem der Download getätigt wurde, also der 31. 12. 2011. Eine Verjährung kann daraufhin frühestens mit dem Ablauf von drei Jahren eintreten, also am 31. 12. 2014. Um nun die Verjährungseinrede des Abgemahnten abzuwehren muss der Abmahnende vor Ablauf des Jahres 2014 einen gerichtlichen Mahnbescheid erwirken oder Klage erheben.

Woher hat die Abmahnkanzlei meine Adresse?

Die Nutzer solcher Netzwerke sind zunächst nicht erkennbar, können aber binnen kurzer Zeit ermittelt werden. Hierzu muss die abmahnende Kanzlei bei Gericht unter Vorlage von IP-Adresse und Zeitstempel der jeweiligen Datei einen sogenannten Auskunftsbeschluss nach § 101 UrhG beantragen. Damit erhält die Kanzlei von den Providern sowohl Name als auch Adresse des Anschlussinhabers. Zweifelhafte Abmahnkanzleien haben dieses Recht allerdings auch schon unter Vortäuschung falscher Tatsachen ausgenutzt und Urheberrechtsverletzungen von Urhebern vorgeschoben, die es gar nicht gab. Hier sind also die Gerichte in der Verantwortung, das "Neuland" verstehen zu lernen.

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