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Doppel-Ich – Wenn ich mich selbst vertrete (Das Problem des Insichgeschäfts)

Vielleicht haben Sie von dem Begriff des Insichgeschäfts schon einmal gehört. Sollten Ihnen der Begriff gänzlich unbekannt sein, lesen Sie hier mehr darüber. Gerade im Rahmen einer Vollmacht kann dies eine wichtige Rolle spielen.

Was ist ein Insichgeschäft?

Ein Insichgeschäft ist ein Rechtsgeschäft, welches eine Person mit sich selbst vornimmt. Es liegt dann vor, wenn jemand im eigenen Namen oder im Namen eines von ihm Vertretenen mit sich selbst als Vertreter eines Dritten ein Rechtsgeschäft abschließt. Kurz gesagt: Wenn ein Rechtsgeschäft vorliegt, das eine Person mit sich selbst vornimmt. Das klingt zunächst unmöglich. Im Rahmen einer Stellvertretung ist dies aber durchaus machbar.

Ein solches Geschäft liegt z. B. dann vor, wenn der Geschäftsführer einer GmbH an sich selbst eine Sache, die der GmbH gehört, verkauft. Es handelt also nur eine Person. Normalerweise sollen auf beiden Seiten eines Vertrages jedoch unterschiedliche Personen auftreten.

Das Gesetz verbietet eigentlich solche Arten von Verträgen. Eine Ausnahme von dieser Regel liegt aber dann vor, wenn die an dem Geschäft beteiligten Personen dem Vertreter diese Selbstvertretung ausdrücklich gestattet.

Zudem sind in verschiedenen Gesetzen Ausnahmen zu dem Verbot zu finden: Eine gesetzliche Gestattung sieht zum Beispiel das Handelsgesetzbuch vor, in dem es einen Gesellschafter zur Alleinvertretung ermächtigt. Ein anderes Beispiel findet sich im Berufsbildungsgesetz. Darin können Eltern einen Ausbildungsvertrag als Vertreter für ihr Kind abschließen.

Ebenfalls ist eine Vertretung mit sich selbst möglich, wenn das Rechtsgeschäft keine rechtlichen Nachteile (wie z. B. eine Verpflichtung zur Zahlung des Kaufpreises) mit sich bringt. Denkbar wäre das beispielsweise, wenn die bevollmächtigte Person in Vertretung für jemanden ein Geschenk von sich selbst annimmt.

Insichgeschäft bei Vollmachten?

Insichgeschäfte spielen gerade im Rahmen der Vollmacht eine Rolle. Die Gefahr des Missbrauchs ist nämlich sehr hoch.

Eine Gestattung des Insichgeschäfts könnte unter anderem dann sinnvoll sein, wenn bei einer Wohnungsauflösung des Vollmachtgebers die bevollmächtigte Person auch selbst die Möglichkeit bekommen soll, Gegenstände zu erwerben. Um das gesetzliche Verbot zu umgehen, könnte man eine Formulierung in die Vollmacht aufnehmen, die besagt, dass „diese Vollmacht auch zu Insichgeschäften berechtigt“.

Allerdings ist offensichtlich, dass ein solcher Zusatz in einer Vollmacht auch gefährlich werden kann. Er könnte für den Bevollmächtigten eine Art von Selbstbedienung darstellen. Insofern sollte man sich also genau überlegen, ob Insichgeschäfte in einer Vollmacht gestattet werden sollen und wie man diese Gestattung am besten formuliert. Anzuraten ist dies nur, wenn großes Vertrauen zu der bevollmächtigten Person besteht.

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