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Sonderzahlungen und betriebliche Übung?

Von einer betrieblichen Übung spricht man, wenn sich bestimmte Verhaltensweisen des Arbeitgebers regelmäßig wiederholen, aus denen die Arbeitnehmer schließen können, dass man ihnen die Leistung oder Vergünstigung dauerhaft einräumen möchte. Eine betriebliche Übung kann rechtlich bindend werden.

Eine betriebliche Übung wird regelmäßig nach dreimaliger Zahlung angenommen. Die Zahlungen müssen alljährlich, vorbehaltlos und jeweils gleich hoch gewesen sein. Individualrechtlich kann man in solch einem Fall einen Anspruch bejahen. Es wird dadurch nämlich erkennbar, dass der Arbeitgeber sich binden will. Anders wäre dies, wenn die Zahlungen unterschiedlich hoch gewesen wären. Damit hätte der Arbeitgeber ausgedrückt, dass er sich mit der Zahlung gerade nicht binden möchte.

Aus der betrieblichen Übung kann ein Anspruch auf die Leistung entstehen. Die bindende Wirkung konstruiert man durch die Annahme, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer mit der Zahlung ein Vertragsangebot macht, welches dieser annimmt, indem er die Zahlung entgegennimmt. Wann genau ein Anspruch besteht und wann nicht, kann man nicht pauschaliert beantworten. Es bedarf hier immer einer individualrechtlichen Überprüfung des Einzelfalls.

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