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Impressum - was ist das und wann besteht eine Impressumspflicht?

Impressum – darüber ist bestimmt jeder schon einmal im Internet gestoßen. Doch was ist das eigentlich? Wozu ist das notwendig? Und für wen besteht eigentlich eine Impressumspflicht? Lesen Sie hier das Wichtigste zum Thema.

Was ist ein Impressum?

Ein Impressum auf Websites ist nicht im presserechtlichen Sinn zu verstehen. Gemeint ist eine Anbieterkennzeichnungspflicht nach dem Telemediengesetz (TMG).

Wozu dient ein Impressum?

Ein Impressum dient zum einen dem Verbraucherschutz. Das Internet verleiht Anonymität, was zu Missbrauch verleiten kann. Der Anbieter soll daher transparent sein, damit es dem Verbraucher möglich ist, die Identität des Anbieters zu erfahren. Durch das Impressum kann der Verbraucher auch (z. B. durch einen Anruf) die Seriösität des Anbieters überprüfen. Auch ist es wichtig, den Anbieter ausfindig machen zu können, sollten evtl. Ansprüche gegen ihn durchzusetzen sein. Neben dem Verbraucherschutz dient ein Impressum auch anderen Unternehmen bzw. dem Wettbewerb. Auch sie sollen die Möglichkeiten haben, sich über einen Anbieter informieren zu können – der Markt soll transparent sein.

Für wen besteht eine Impressumspflicht?

Eine Impressumspflicht besteht für Dienstanbieter, die in der Regel geschäftsmäßig gegen Entgelt Telemedien anbieten. Geschäftsmäßig bedeutet, dass die Leistung nachhaltig erbracht wird. Das bedeutet, dass sie auf einen längeren Zeitraum ausgerichtet ist und nicht nur einen Einzelfall betrifft. Daher besteht für einmalige Versteigerungen auf entsprechenden Plattformen keine Impressumspflicht. Auf eine Gewinnabsicht kommt es nicht an. Bereits jeder Internetauftritt eines Unternehmens unterliegt der Impressumspflicht, da damit zumeist bewirkt werden soll, dass in Zukunft eine entgeltliche Leistung erfolgen soll. Eigentlich ist eine Impressumspflicht der Regelfall. Sie gilt auch dann schon, wenn Werbung auf der Website geschaltet ist. Lediglich private Homepages, die keinerlei Dienstleistungen anbieten (z. B. wenn eine Privatperson sich selbst auf einer Website inszeniert - Blogs ohne Absicht damit finanzielle Interessen zu verfolgen beispielsweise über Schaltung von Werbung wegen hoher Reichweite), sind von der Pflicht befreit.

Was muss in einem Impressum stehen?

Erforderlich ist, dass die Informationen enthalten sind, die im traditionellen Geschäftsverkehr auch dem Briefkopf zu entnehmen sein müssen. Diese Gepflogenheiten werden im Prinzip auf den Online-Markt übertragen. Es sind Name und Anschrift, unter welcher der Dienstanbieter niedergelassen ist, zu nennen. Bei juristischen Personen müssen auch die Rechtsform (ggf. Angaben zum Stamm- oder Grundkapital) und der Vertretungsberechtigte erwähnt werden. Weiter müssen Angaben zur schnellen elektronischen Kontaktaufnahme und zur unmittelbaren Kontaktaufnahme gemacht werden. Letzteres Kriterium ist durch die Angabe einer E-Mail-Adresse erfüllt; eine Telefonnummer ist hingegen nicht zwingend erforderlich. Weiter ist der Dienst, der erbracht wird, aufzuführen. Unterliegt dieser einer Genehmigung, ist die zuständige Aufsichtsbehörde anzugeben. Zudem muss mit Nennung der Registernummer das entsprechende Register angegeben werden, in dem der Dienstanbieter eingetragen ist (z. B. Handelsregister).

Wo müssen die Angaben stehen?

Erforderlich ist, dass die Angaben leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sind. Das bedeutet, dass sie einfach und optisch wahrnehmbar sein müssen. Dies bezieht sich sowohl auf Farbe und Schriftgröße als auch auf den Standort. Strittig ist insbesondere, ob ein Impressum noch leicht erkennbar ist, wenn man zunächst über mehrere Bildschirmseiten hinweg scrollen muss. Auch wird darüber diskutiert, in welcher Sprache der Hinweis erfolgen muss. Unmittelbar erreichbar ist ein Impressum dann, wenn man die Informationen ohne wesentliche Zwischenschritte (z. B. durch den Klick auf eine Verlinkung auf der Startseite) einsehen kann. Ständig verfügbar sind Angaben dann, wenn sie dauerhaft eingerichtet sind und der Nutzer ständig auf sie zugreifen kann. Es bietet sich also an, auf einer Webpräsenz das Impressum immer über einen sogenannten "Footer" erreichbar zu machen.

Was passiert, wenn es kein Impressum gibt?

Fehlt es an einem Impressum oder entspricht dieses nicht den erforderlichen Voraussetzungen, so kann ein Bußgeld verhängt oder Schadensersatz gefordert werden. Auch möglich sind eine Rechtsbruchs- oder eine Unterlassungsklage.

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